20 Jahre Initiative für mehr Demokratie
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- Kategorie: 20 Jahre Initiative
- Zuletzt aktualisiert: Montag, 12. August 2019 12:28
Von Untertanen zu Bürgerinnen und Bürgern
1995 war gerade einmal eine Handvoll Bürgerinnen und Bürger empört über die Tatsache, dass die Gemeinden sich eine eigene Satzung gaben, ohne dass Bürgerinnen und Bürger irgend etwas dabei zu sagen gehabt hätten, ja, ohne dass sie überhaupt etwas davon wussten.
Heute, 2015, da der Landtag von ihnen zum dritten Mal angehalten worden ist, ein brauchbares Gesetz zur Direkten Demokratie zu erarbeiten, zeigt dieser sich interessiert und offen genug, um die Bürgerinnen und Bürger vorher anzuhören. Wie weit das aber auch nur schöner Schein sein kann, wird sich bald zeigen.
Dazwischen liegen vier Volksbegehren, eine Volksabstimmung über den Gesetzesvorschlag zur wirksamen und gut anwendbaren Regelung der Direkten Demokratie, vorgelegt von einem breiten Bündnis der Zivilgesellschaft, und ein Referendum gegen eine Regelung dieser Materie durch die Landtagsmehrheit, die nicht akzeptabel erschien.
siehe: Erfolge/Etappen
