Direkte Demokratie ein Mittel gegen die Schuldenkrise

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 21. August 2019 11:36

Forscherinnen untersuchten in einer akribischen Fallstudie die Entwicklung der Staatsfinanzen aller 25 Schweizer Kantone in den vergangenen 110 Jahren.

Dabei stellten sie fest: Je stärker die Einwohner in einem Kanton selbst über die Verwendung der Staatsausgaben mitreden können, desto besser ist es dort um die öffentlichen Finanzen bestellt. Während repräsentativ demokratische Staaten wie Italien, Spanien, Irland und Griechenland in ihrem Schuldenberg versinken, gibt es in der direkt demokratischen Schweiz fast jedes Jahr neue Haushaltsüberschüsse (siehe dazu auch den Artikel: Schweiz stoppt Sparkurs).

Direkte Demokratie hält den Staat schlank (Artikel im Handelsblatt)

Braucht die Demokratie mehr Bürgerbeteiligung?

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 21. August 2019 11:55

Parlamentarische Demokratie ist nicht ersetzbar, aber zu ergänzen: Dieses diplomatische Fazit ist das Ergebnis einer Veranstaltung des "W-Forums" der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zum Thema "Braucht die Demokratie mehr Bürgerbeteiligung?". Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts  Infratest-dimap von Juli 2010 forderten über 70 Prozent der Bürger mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen.
Wie das zu deuten ist, diskutierten der ehemalige Bundesminister Dr. Heiner Geißler (CDU), der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Merkel und die Bundesvorstandssprecherin von "Mehr Demokratie e.V.", Claudine Nierth, am Donnerstag, 23. Juni 2011, im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages.

Hier eine Zusammenfassung der Beiträge und Diskussion.

Market-Umfrage: 4/5 von Direkter Demokratie überzeugt. 2/3 erwarten Qualitätsverbesserung der Politik und gestärktes Politikinteresse

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 21. August 2019 11:47

79% der Österreicherinnen und Österreicher sind von den positiven Wirkungen Direkter Demokratie überzeugt. Als Auswirkungen von Direkte Demokratie erwarten 69% Verbesserungen der Qualität der Politik und 65% ein gestärktes Politikinteresse. 58% sehen im Schweizer Modell der Direkten Demokratie ein Vorbild und 56% erwarten sich vom Schweizer Vorbild eine Verbesserung der politischen Ergebnisse. Diese deutliche Meinungslage der Österreicherinnen und Österreicher bringt eine Umfrage des Market-Instituts über Direkte Demokratie zutage.

Spaniens Jugend und Intellektuelle fordern die Direkte Demokratie - ein Interview

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 21. August 2019 12:39

Seit dem 15. Mai gehören Proteste und Versammlungen auf öffentlichen Plätzen zum Alltag Spaniens. Die Initiative für mehr Demokratie hat mit Kathrin Waschgler*, Teilnehmerin der Bewegung Democracia Real YA! in Murcia, über die Demonstrationen gesprochen.

Sie berichtet u.a. von Protest-Camps, von der brutalen menschenrechtsverletzenden Einschreitung der Polizei in Barcelona und die Reaktion der Medien darauf und von der Forderung nach Direkter Demokratie.

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Der griechische Weg: Demokratie ist Ramsch

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 21. August 2019 11:50

Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen von Frank Schirrmacher

Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte und seit vierundzwanzig Stunden auch der Politik. Wir erleben den Kurssturz des Republikanischen.

Es tobt ein Machtkampf zwischen dem Primat des Ökonomischen und dem Primat des Politischen

der ganze Artikel in der FAZ

Dokumentation über die M15-Revolution in Spanien

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Samstag, 21. Februar 2015 23:25

#SpanishRevolution [ITA] from mikelee on Vimeo.

Eine 20 minütige Dokumentation, welche die Ereignisse in Spanien gut zusammenfassen. Sie zeigen u.a. den verstärkten Wunsch nach mehr Mitbestimmung, direkter Demokratie und Teilhabe am politischen Geschehen. Gegen Ende der Dokumentation werden die menschenrechtsverletzenden gewaltvollen Aktionen der Polizei gegenüber friedlichen Demonstranten in Barcelona gezeigt. Dabei werden auch Beiträge aus den spanischen Medien eingespielt.

Letten entlassen ihr Parlament mit einer Volksabstimmung

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 21. August 2019 11:52

Lettland - Der Korruption und Macht der Oligarchen macht das lettische Volk einen Strich durch die Rechnung. Eine klare Mehrheit von 94,76 entscheidet in einer Volksabstimmung für die Auflösung des Parlamentes. Die Wahlbeteiligung liegt nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders LTV bei 45 Prozent.

Artikel: Die Zeit - Volksabstimmung Lettland löst sein Parlament auf

Lichtenstein: Volksentscheid stärkt Minderheiten-Rechte

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Samstag, 21. Februar 2015 23:40

In Liechtenstein stimmten in einem Referendum 70 Prozent für die Stärkung von Rechten homosexueller Menschen.

Mit einer deutlichen Mehrheit haben sich die Liechtensteiner für ein Gesetz ausgesprochen, das homosexuellen Partnern eine Registrierung ihrer Beziehung ermöglicht. Ab 1. September 2011 gilt nun für gleichgeschlechtliche Paare das selbe Steuer-, Erb- und Sozialversicherungsrecht wie für Verheiratete. Der Gesetzesentwurf wurde im März beschlossen.

Mehr Infos auf: mehr-demokratie.de (Ein Bericht von Vanessa Eggert)