Deutsche Verfassungsrichterin plädiert für mehr Volksabstimmungen

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Sonntag, 25. Januar 2015 23:27

Die Bundesverfassungsrichterin Christine Hohmann-Dennhardt plädiert für mehr direkte Demokratie und mehr Mut der Politik gegenüber Volksabstimmungen. Der Ruf nach mehr direkter Demokratie erschallt immer lauter... Doch die Bürger forderten nicht die Abschaffung des Parlaments, betont die Verfassungsrichterin, sondern lediglich eine Ergänzung der politischen Willensbildung durch Volksabstimmungen. Das Volk wolle die Gewalt, die vom ihm ausgehe, öfter zu sich zurückholen. Es will mehr Demokratie in direkter Form wagen. Doch vor solchem Wagnis schreckt die Politik in weiten Teilen zurück und warnt vor Bürgereinmischung... Volksabstimmungen zur rechten Zeit können hilfreich sein. Sie lenken erhitzte Kontroversen in geordnete Bahnen und können verhindern helfen, dass die Vertrauensbasis weiter schwindet, auf der die parlamentarische Demokratie fußt.

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Die Politik schwächt die Demokratie

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Montag, 02. März 2015 00:14

Die Menschen sei von der Untätigkeit der Politik empört und das Land brauche mehr plebiszitäre Elemente (Beschlüsse durch das Volk), damit die Demokratie nicht an Zustimmung und Beteiligung verliert, sagt IG-Metall-Chef Huber.

Quelle: Die Zeit - online, Bildauthor: SPD-Schleswig-Holstein (by)

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Der verletzte Stolz

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Montag, 02. März 2015 00:10

von Peter Sloterdijk

"In der repräsentativen Demokratie werden Bürger in erster Linie als Lieferanten von Legitimität für Regierungen gebraucht. Deswegen werden sie in weitmaschigen Abständen zur Ausübung ihres Wahlrechts eingeladen.

In der Zwischenzeit können sie sich vor allem durch Passivität nützlich machen. Ihre vornehmste Aufgabe besteht darin, durch Schweigen Systemvertrauen auszudrücken."

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Die EU verpasst sich ein bisschen mehr Demokratie

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Montag, 02. März 2015 00:17

Mit einer neuen Bürgerinitiative will die EU das Mitspracherecht der Bevölkerung stärken. Die Europäische Union hat dabei von der Schweiz gelernt. Die direkte Demokratie, wie sie die Schweiz kennt, führt zu Diskussionen und besserem Verständnis. Die neue Initiative sei ein «riesiger Schritt für die EU-Bürger».

Die EU verpasst sich ein bisschen mehr Demokratie

Detaillierte Infos auf: Die europäische Bürgerinitiative - Europäische Kommission

Rund 80% der Deutschen wollen mehr direkte Demokratie

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Kategorie: Demokratie in den Medien

Zuletzt aktualisiert: Montag, 02. März 2015 00:12

Die Debatte über Unzulänglichkeiten der repräsentativen Demokratie in Deutschland hat sich in den letzten Monaten angesichts der Massenproteste gegen öffentliche Vorhaben verstärkt. Die große Mehrheit von 79% der Deutschen wünscht sich mehr direkte Demokratie und die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf nationaler Ebene.

Quelle: Die Presse.com, Foto: Patrick Heinecke (by-nc-sa)

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