Materialien Volksbegehren 2011
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- Kategorie: volksbegehren 2011
- Zuletzt aktualisiert: Dienstag, 17. September 2019 12:29
Materialien und Dokumente zum Volksbegehren 2011
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Der vollinhaltliche Text des "Landesgesetzentwurf zur Direkten Demokratie, Anregungsrechte, Befragungsrechte, Stimmrechte",
der am 5. Juli 2011 mit 12.556 Unterschriften zur Behandlung im Landtag eingereicht worden ist
Begleitbericht Teil 1 zum obigen Landesgesetzentwurf
Begleitbericht Teil 2 zum obigen Landesgesetzentwurf
Die Änderungen 2011 gegenüber dem zur Volksabstimmung gebrachten Gesetzentwurf: Die Schutzklausel für die Sprachgruppen
Anschauliche Kurzdarstellung der Schutzklausel für Sprachgruppen
Die Änderungen 2011 gegenüber dem zur Volksabstimmung gebrachten Gesetzentwurf: Die Neuregelung der Volksabstimmung über Beschlüsse der Landesregierung (das Verwaltungsreferendum)
Kurzinfos: die wichtigsten Elemente und Verbesserungsvorschläge des besseren Gesetzes - 18 Änderungspunkte
Gegenüberstellung: geltendes Landesgesetz - vorgeschlagene neue Regelung
Warum das bessere Gesetz zur Direkten Demokratie I - Beteiligungsquorum
Warum das bessere Gesetz zur Direkten Demokratie III - ein vollständiges Instrumentarium
Wie Direkte Demokratie die politischen Verhältnisse verändert (Thesen von Andi Gross)
IRI-Gutachten zum Südtiroler Gesetzentwurf.pdf
Minderheitenbericht_Klotz_zu_SVP-Gesetzentw.doc
Wie der SVP-Gesetzentwurf zu verstehen ist (Korr_22.07.2011).doc
Unterschriftenhuerde Beteiligungsquorum.doc
Das vielgepriesene bayerische DD-Modell (Susanne Socher 27.03.2012).doc
- von der Gesetzgebungskommission verabschiedete Fassung des SVP-Gesetzentwurfes (Jänner 2012)
- Minderheitenbericht von Landtagsabgeordneter Frau Eva Klotz
- Gutachten zum Gesetzesvorschlag der SVP: die 13 kritischen Punkte
- Der Teufel steckt im Detail
- Beispiel für den zeitlichen Weg zur Volksabstimmung gemäß SVP-Vorschlag
- Gegenüberstellung: geltendes Landesgesetz, Gesetzentwurf Initiative f.m.D. (2011) und Vorschlag SVP (Feb. 2011)
- Der grundsätzliche Unterschied zwischen dem Ansatz des Gesetzentwurfes der Initiative zur Direkten Demokratie (Volksbegehren) und dem SVP-Gesetzentwurf
- Ermächtigung durch den Landeshauptmann zur Beglaubigung einer/es Landesbeamt/in - das Gesuch kann per Fax an das Amt für Zentrale Dienste 0471 412098 übermittel werden
- Ermächtigung durch den/die Bürgermeister/in zur Beglaubigung der Unterschriften durch eine/n Gemeindebeamtin/en
- Mitteilung einer/s Gemeinderätin/rates an den/die Bürgermeister/in über die Wahrnehmung der Funktion als Beglaubiger/ende
- Wer ist zur Beglaubigung der Unterschriften berechtigt und unter welchen Bedingungen? (Dokument, das den Promotoren vom Landtagspräsidium übergeben worden ist)
- Information über die Verarbeitung personenbezogener Daten (Dokument, das den Promotoren vom Landtagspräsidium übergeben worden ist)
Artikel - kurzer Artikel (dt. und ital.) für Gemeindeblätter (1.400 Anschläge)
- Artikel mittlerer Länge zu Landesvolksbegehren allg. (2.000 Anschläge)
- längerer Artikel (dt.) für Gemeindeblätter (4.000 Anschläge)
- Atomenergie und Volksabstimmung
- unpolitische aber direktdemokratische Jugend
- Beschriftung der Sammelbüchse
wie ist es dazu gekommen?
- die Bündnisorganisationen 2009
- das Promotorenkomitee 2009
- die Bündnisorganisationen 2011
- das Promotorenkomitee 2011
- Kontaktpersonen in den Bezirken
- Kurzpräsentation der Initiative für mehr Demokratie
- Der lange Weg zur Direkten Demokratie in Südtirol
- Drei Schritte zu einer wertvollen Regelung der Direkten Demokratie in Südtirol
- die Schutzklausel für die Sprachgruppen
- Änderungen beim Verfahren zur Volksabstimmung über Beschlüsse der Landesregierung
- das geltende Landesgesetz Nr.11, 18. November 2005 "Volksbegehren und Volksabstimmungen" Seite 5 - 17 dt/it, Seite 22 - 27 lad.
- Änderung des Landesgesetzes vom 18. November 2005, Nr. 11 'Volksbegehren und Volksabstimmung - die in Art. 5 die gleichzeitige Abstimmung über zwei konkurrierende Vorschläge vorsieht
- Appell an die Landtagsabgeordneten vom 6. Mai 2009 für eine korrekte Regelung der Volksabstimmung über konkurrierende Vorschläge
- unser Änderungsvorschlag für eine gesetzliche Grundlage zur gleichzeitigen Abstimmung über konkurrierende Vorschläge
- Plakat italienisch
- Infoblatt Volksbegehren 2011
- Infoblatt dt
- infoblatt it
Infoblätter zur Volksabstimmung 2009
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Mehr Demokratie!
Hör es Dir an: als mp3 herunterladen.
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inno alla democrazia diretta di Dario Mongelli
solista e cori: Anna Mongelli
ascolta la canzone "come un fiume" mp3 -
Didaktisches Material und anderes
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historischer Abriss der Demokratieentwicklung in Südtirol nach 1945
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Die häufigsten Einwände gegen Direkte Demokratie und die Antworten darauf
