Soll es in Südtirol noch Volksabstimmungen geben?
Das Volk begehrt, was es in der Volksabstimmung 2009 entschieden hat!
Samstag, 12. März 2011
10 Uhr, Musterplatz, Bozen
Die Mitgliederversammlung der Initiative für mehr Demokratie und die unterstützenden Organisationen haben beschlossen,
- nach eineinhalb Jahren, in denen die SVP Zeit gehabt hat, die gleich nach der Volksabstimmung 2009 angekündigte Neuregelung der politischen Mitbestimmungsrechte vorzulegen und
- nachdem klar geworden ist, dass es sich wieder um eine Regelung handeln wird, die politische Mitbestimmung mehr verhindern als ermöglichen wird,
das Volksbegehren 2011 zur Direkten Demokratie zu starten.
Das Ziel: Der Landtag soll ab Sommer 2011 das bessere Gesetz zur Direkten Demokratie behandeln müssen, für das sich fast 115.000 Bürgerinnen und Bürger in der Volksabstimmung ausgesprochen haben.
Mit diesem Ziel beginnt ab Samstag, 12. März in Bozen und innerhalb der kommenden Woche die Unterschriftensammlung in allen Südtiroler Gemeinden.
Am Samstag stellen wir am Musterplatz in Bozen das Volksbegehren vor.
Die Demokratie ist wirklich kein Sofa!
aus: my direct democracy diary von Sybille Tezzele Kramer
ENDLICH! HURRA!
Morgen, am 12. März 2011, geht es los: Das Volksbegehren für Direkte Demokratie in Südtirol.
Die Demokratie ist wirklich kein Sofa. Das ist nicht nur einfach eine Redewendung. Demokratie ist nie etwas, das eben „einfach ist“, man kann sich darauf hinsetzen oder hinlegen und sich ausruhen. Nein, um die Demokratie muss man sich kümmern, sonst wird sie auf einmal kleiner und kleiner und ist dann weg!
Pressemitteilungen:
Volksbegehren vorgestellt (Artikel auf stol.it)
Volksbegehren 2011 - Ziel 8.000 Unterschriften (Artikel auf suedtirolnews.it)
Neuer Anlauf mit Volksbegehren (Artikel auf suedtirolnews.it)
