Jetzt geht es auf einer neuen Schiene weiter in Richtung Mehr Demokratie:
Die Initiative für mehr Demokratie startet ihre erste Online-Befragung.
2. landesweite Online Umfrage zur direkten Demokratie
In der Volksabstimmung am 25. Oktober 2009 haben die Südtiroler Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit gehabt über eine Neuregelung der Direkten Demokratie abzustimmen. Sie haben das mit einer Beteiligung von 38,1% getan, die im internationalen Durchschnitt gelegen hat, und haben mit einer überwältigenden Zustimmung von 83,2 % für den Entwurf des Bündnisses für mehr Demokratie gestimmt.
Damit haben sich die Bürgerinnen und Bürger zwar ganz entschieden für die vorgeschlagene wirksame Regelung der Direkten Demokratie ausgesprochen, aber freilich nicht die Möglichkeit gehabt zu sagen, wie sie sich diese im Detail vorstellen.
Das ist jetzt möglich. Dank Internet kann jetzt nicht nur in Volksabstimmungen über fertige Vorschläge abgestimmt werden, sondern kann auch zu den Details die eigene Meinung bekannt gemacht werden!
Wie soll zum Beispiel das neue Direkte-Demokratie-Gesetz im Detail aussehen?
Bisher ist es vor allem um die Frage gegangen, wie viel Unterstützung nötig sein soll, damit eine Volksabstimmung abgehalten werden kann.
Wir steigen jetzt also mit Fragen zur Einstiegshürde für Volksabstimmungen in die Internet-Demokratie ein. Zur Online-Befragung kommt man über die Webseite der Initiative www.dirdemdi.org. Dort einfach auf den Banner mit der Stimmurne klicken.
Innerhalb Sommer lancieren wir fünf Online-Befragungen zu den wichtigsten Elementen einer Neuregelung der Direkten Demokratie in Südtirol. Sie stehen im Zusammenhang mit fünf Bürgerforen in fünf Städten des Landes, in denen Bürgerinnen und Bürger mit Landtagsabgeordneten Gelegenheit haben werden, über diese Fragen zu diskutieren. Das Programm dazu geben wir nächstens bekannt.
Wenn viele, wenn immer mehr Bürgerinnen und Bürger mitmachen bei den Online-Befragungen, dann werden sie auch mit diesem Medium mehr politisches Gewicht bekommen.
