Aus den Vorgängen in Ulten lernen und an einer besser funktionierenden Demokratie arbeiten!

Die Missachtung des Ergebnisses der Volksabstimmung über die Ausbaupläne im Skigebiet Schwemmalm in Ulten ist ein Beispiel zugleich für schlecht geregelte direkte Demokratie und für nicht funktionierende repräsentative Demokratie. Würde letztere wirklich funktionieren, dann müssten jene Gemeindevertreter, die jetzt gegen den damaligen Volksentscheid beschließen,

die Abwahl fürchten und würden sich also vor einem solchen Schritt hüten. Wäre die Direkte Demokratie vollständig und anwendungsfreundlich geregelt, dann dürften diese Gemeindevertreter jetzt sicher sein, dass gegen ihren Beschluss das Referendum ergriffen würde.
Schlecht geregelte und deshalb nicht wirksame Direkte Demokratie verursacht jene Enttäuschung, die die Mächtigen brauchen, um von den Bürgern in Ruhe gelassen zu werden. Diese Ruhe ist der Tod der Demokratie. Enttäuschung und Erwartungslosigkeit gegenüber repräsentativer Demokratie hat zur Folge, dass Menschen aus ihrem Ohnmachtgefühl heraus sich Demagogen und Populisten ausliefern und letztlich in autoritären Systemen landen.
Die einzige Möglichkeit dagegen ist, sich nicht enttäuschen zu lassen, solche Situationen als Herausforderungen anzunehmen und fortwährend für eine gut praktizierbare Souveränität der Bürgerinnen und Bürger zu kämpfen, also für Spielregeln der Demokratie, mit denen das letzte Wort bei uns Bürgerinnen und Bürgern den Auftraggebern bleibt und nicht bei den beauftragten Politikern.
Dieses Ziel ist erreichbar. Einen entscheidenden Schritt dahin tun wir auf Landesebene im Jahr 2009 mit der ersten landesweiten Volksabstimmung. Dort werden, nach jahrelanger Vorarbeit, alle Stimmberechtigten entscheiden können, ob sie ein besseres Gesetz zu Direkten Demokratie wollen.

Demokratie ist ein Lernprozess. Wir können nicht erwarten, dass auf Anhieb alles richtig gemacht wird. Auch in Ulten gibt es zwei Möglichkeiten: man kann resignieren oder, aufgrund der gemachten Erfahrung wieder einen Schritt weiter kommen. Es liegt immer an jedem von uns.


Otto von Aufschnaiter Dipl. Ing. FH            Stephan Lausch
Vorsitzender der Initiative                         Koordinator der Initiative