Gegen Demokratieabbau durch transatlantische Handelsabkommen TTIP und CETA
Die Initiative für mehr Demokratie hat beschlossen sich im Widerstand gegen TTIP und CETA zu engagieren, weil mit diesen Abkommen grundsätzlich demokratische Regelungen in Frage gestellt werden könnten und Konzerne einen rechtmäßigen direkten Einfluss auf die Gesetzgebung erhielten.
Der massive Druck der europäischen Öffentlichkeit ist die einzige Möglichkeit dieses Abkommen zu verhindern.
Vor siebzehn Jahren ist das schon einmal mit dem ähnlich orientierten MAI-Abkommen gelungen.
Wir informieren und sammeln am globalen Aktionstag, Samstag, den 18. April von 9 bis 13 Uhr
am Samstagmarkt in Bozen an der Kreuzung Freiheitsstraße/Virgilstraße
Hier die Kurzinformation zu TTIP und CETA
und weshalb diese Abkommen nicht zustandekommen dürfen.
- Unterschrieben werden kann immer auch online über unsere Webseite oder auf der Webseite von STOP TTIP
- Infoblatt mit Feldern für fünf Unterschriften, finden Sie zum Ausdrucken hier. Sie bekommen sie auch an unserem Infotisch oder in unserem Büro in der Silbergasse 15, Bozen. Ausgefüllte Unterschriftenbögen können auch dort abgegeben werden.
Bisher haben schon 1.670.000 Bürgerinnen und Bürger Europas gegen die Freihandelsabkommen unterschrieben.
Die Sammlung erfolgt selbstverwaltet nach den Regeln der institutionellen Europäischen Bürgerinitiative (EBI), nachdem der Antrag von der Kommission für nicht zulässig erklärt worden ist (weil er eine Ablehnung zum Gegenstand hat und sich nur auf Vorverhandlungen beziehen würde - dagegen wird Klage geführt). Sie geht bis Oktober 2015 weiter.
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