Echte Demokratie Jetzt! "Yes we camp"
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- Kategorie: Demokratie in den Medien
- Zuletzt aktualisiert: Samstag, 21. Februar 2015 23:41
In Solidarität mit dem spanischen Demonstranten wurde die Internetseite ‚Echte Demokratie Jetzt!’ ins Leben gerufen, die über die spanische Protestwelle in Deutsch berichtet.
Europäische Medien berichten zurückhaltend von den Ereignissen. Der Bürgerjournalismus liefert hingegen eine ungefilterte Berichtserstattung. #spanishrevolution ist ein populäres Thema bei Twitter. Zahlreiche Blogs informieren über die Geschehnisse. Nun wurde eine deutsche Internetseite ins Leben gerufen.
Mehr Infos auf unserer Partnerseite www.mehr-demokratie.de (es berichtet Vanessa Egger)
Nicht nur in Nordafrika, sondern auch in der EU gehen die Menschen für mehr Demokratie auf die Straße. Schauplätze derzeit sind Spanien und Frankreich, aber auch die Internet-Gemeinde Italiens rüstet sich derzeit zum Aufstand und das ganz ohne die Hilfe von Parteien.
Die Initiative für mehr Demokratie reagiert mit Kritik auf den SVP Gesetzentwurf zur direkten Demokratie. Die Initiative stellt klar, dass eine neue Regelung der Direkten Demokratie dem Volkswillen entsprechen muss. Dieser hat sich in der Volksabstimmung 2009 klar genug ausgesprochen.
Im Nord-Afrika streben die Menschen nach Demokratie und in Europa nach mehr Demokratie. Die Welt begreift sich im Umschwung. In Spanien sind die Jugendlichen seit nun mehr als einer Woche in über 150 Städten auf deren beliebtesten Plätzen und belagern diese. Sie trotzen dem seit Freitag Mitternacht ausgerufenen Demonstrationsverbot. 
Sie sind als Volksvertreter in Bundestag, Landtage oder Stadtparlamente gewählt, um das Land mitzugestalten und Entscheidungen zu treffen. Doch einer Umfrage zufolge fühlen sich die meisten Abgeordneten machtlos, der Bürger müsse sich kümmern, so berichtet heute.de vom ZDF. Als Gründe vermutet man unter anderem die "vielfältigen Zwänge von Fraktionen und Parteiapparaten" sowie die Arbeitsteilung im Parlament. 
Ungarische Regierung zementiert Parteiideologie in Verfassungsrang. Demokratische Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Zukunftsoffenheit und direkte Demokratie weitgehend demontiert. Die EU Kommission schaut tatenlos zu und anerkannte Experten für Verfassungen finden die Verfassung nicht nur illegitim, sondern auch illegal.
Der Staatspräsident der Republik Mongolei, Tsakhiagiin Elbegdorj, hat sich in Aarau in der Schweiz über die direkte Demokratie und den Schweizer Föderalismus informiert. Sein Land will ein leuchtendes Beispiel in Asien für die direkte Demokratie werden. Rechte der Regierung und des Parlamentes sollen direkt an das Volk weitergegeben werden. Das Land strebe nach direkter Demokratie wie sie in der Schweiz verwirklicht ist, sagte der Staatspräsident.
