„Die Zerstörung aller Illusionen ist die Bedingung für jede wirkliche Veränderung.“
(Erich Fromm)

Für mich hat sich in den letzten Wochen endgültig eine schwache Hoffnung als Illusion erwiesen. Der zwanzigjährige Weg für eine gute Regelung der Direkten Demokratie ist zur Erfahrung geworden, dass eine Weiterentwicklung der Demokratie in diesem politischen System nicht möglich ist und wir grundsätzlicher ansetzen müssen!

Wir haben versucht, eine Vervollständigung der Demokratie mit den vom politischen System gebotenen Möglichkeiten und unter seinen Bedingungen zu verwirklichen. Um ein Weniges ist es uns 2009 auch gelungen – dann aber waren die Vertreter des politischen Systems alarmiert und haben, kurz vor der ersten landesweiten Volksabstimmung 2009, das einzige vorhandene institutionelle Fenster geschlossen. Ab da konnten wir nur noch auf die Einsicht der politischen Vertretung setzen.

Abb. 1 - Ergebnisse BOZEN

Die Initiative für mehr Demokratie hat im Vorfeld der Wahl am 10.05.2015 die KandidatInnen zum Bürgermeisteramt von Bozen und Meran gebeten, einen Fragebogen zu beantworten. Darin werden 13 Fragen gestellt, die sich auf ihre Einstellungen zur Mitbeteiligung und Mitbestimmung der BürgerInnen beziehen. Am 4. bzw. 6. Mai haben wir die Ergebnisse vorgestellt.

Eine am Gemeinwohl orientierte Gemeindepolitik ohne Information, Mitsprache, Mitbeteiligung und Mitbestimmung der BürgerInnen ist nicht möglich. Der Ort, an dem diese Rechte der BürgerInnen verankert sind, ist die Gemeindesatzung.

Demokratie beginnt in den Gemeinden. Dort ist die

 

EINLADUNG zur 2. Landesversammlung der Bürgerinnen und Bürger

Von der Autonomie der politischen Vertretung zur Souveränität der BürgerInnen


Samstag, 21. März 2015, 10 - 12:30 Uhr
Filmclub, Dr.-Streiter-Gasse, Bozen


Selbstbestimmt und selbstverantwortlich für die Gemeinschaft leben zu kön­nen, gehört zu den höchsten Werten menschlichen Lebens. Wir wollen sie als Grundlagen für das Zusammenleben verwirklicht sehen. Somit ist jede Herr­schaftsform zu überwinden, in der Entscheidungen nicht auf einem Konsens der BürgerInnen beruhen und in der diese nicht alle Möglichkeit haben, sich aufeinander über Anzustrebendes und Abzulehnendes frei abzustimmen.

Gegen Demokratieabbau durch transatlantische Handelsabkommen TTIP und CETA

Die Initiative für mehr Demokratie hat beschlossen sich im Widerstand gegen TTIP und CETA zu engagieren, weil mit diesen Abkommen grundsätzlich demokratische Regelungen in Frage gestellt werden könnten und Konzerne einen rechtmäßigen direkten Einfluss auf die Gesetzgebung erhielten.

Der massive Druck der europäischen Öffentlichkeit ist die einzige Möglichkeit dieses Abkommen zu verhindern.
Vor siebzehn Jahren ist das schon einmal mit dem ähnlich orientierten MAI-Abkommen gelungen.

Wir informieren und sammeln am globalen Aktionstag, Samstag, den 18. April von 9 bis 13 Uhr
am Samstagmarkt in Bozen an der Kreuzung Freiheitsstraße/Virgilstraße

Weitere Beiträge ...

  1. Offener Brief an den Südtiroler Landtag
  2. Der Südtiroler Landtag muss zum 4. Mal unser Volksbegehren zur bürgerfreundlichen Regelung der Direkten Demokratie behandeln
  3. Dreist - dreister - am dreistesten
  4. Richterkommission angefochten
  5. Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger über ihre Mitbestimmungsrechte!
  6. Mals soll sich als Pioniergemeinde für eine rundum erneuerte Demokratie verstehen!
  7. Neujahransprache der neuen Präsidentin der Helvetischen Konföderation, Simonetta Sommaruga
  8. Die Initiative für mehr Demokratie ruft zur Teilnahme

Archiv

Dieses Portal verwendet Cookies zur Optimierung der Browserfunktion.Wenn Sie mehr über die von uns verwendeten Cookies und deren Löschung erfahren möchten, ziehen Sie bitte unsere Datenschutzbestimmung zu Rate.Datenschutzbestimmung.

  Ich akzeptiere die Cookies von dieser Seite.
EU Cookie Directive Module Information